Unfallverhütung

Description

Arbeitgeber haben alle Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen zu treffen. Sie werden dabei durch Betriebsärzte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheit am Arbeitsplatz) und den Betriebsrat (Betriebsverfassung) unterstützt.

Neben einer unfallsicheren Gestaltung des Arbeitsplatzes sind geeignete technische Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe einzusetzen, erforderliche persönliche Schutzmittel zur Verfügung zu stellen und die Arbeitnehmer über erforderliche Sicherheitsvorkehrungen zu unterweisen.

Arbeitseinrichtungen (z.B. Werkzeuge, Kraftmaschinen) dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie bei bestimmungsgemäßer Verwendung hinreichend Schutz gegen Gefahren aller Art für Leben und Gesundheit bieten. Dies gilt auch für Geräte des privaten Lebensbereiches, z.B. für Haushalts-, Sport- und Bastelgeräte.

Vorschriften bestehen auch über die Verpackung und Kennzeichnung sowie über die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen beim Transport und Umgang mit Stoffen, die eine besondere Gefährdung beim Transport, Lagern oder Verwenden bergen (z.B. explosions- oder brandgefährlich, gesundheitsschädlich, ätzend).

Anlagen, die aufgrund ihrer Gefährlichkeit einer besonderen Überwachung bedürfen (z.B. Dampfkessel, Aufzüge, Lager für brennbare Flüssigkeiten, elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Räumen, Acetylenanlagen und Gashochdruckleitungen), sowie Tätigkeiten, die außergewöhnliche Schutzmaßnahmen erfordern (z.B. Arbeiten mit Sprengstoff oder Röntgenstrahlen, Strahlenschutz), und Bauarbeiten (Bauarbeiter, Schutz und Hilfen für) unterliegen besonderen Schutzvorschriften.

Auch die Unfallverhütungsvorschriften und Richtlinien der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung enthalten weitere Unfallverhütungsmaßnahmen.

§ 618 Bürgerliches Gesetzbuch; § 3 Arbeitsschutzgesetz; §§ 14 ff. Sozialgesetzbuch VII; Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (Geräte- und Produktsicherheitsgesetz); Betriebssicherheitsverordnung; Gefahrstoffverordnung; Arbeitsstättenverordnung; Röntgenverordnung; Sprengstoffgesetz

Gewerbeaufsichtsämter (Gewerbeaufsicht), gesetzliche Unfallversicherungsträger

Remedy

Administrative court proceedings

verwaltungsgerichtliche Klage

Status: 01.07.2014

Responsible for editing: Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

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