Arbeitslosenversicherung

Description

Gegen Entgelt beschäftigte Arbeiter und Angestellte sowie Heimarbeiter und zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigte sind in der Regel versicherungspflichtig zur Arbeitslosenversicherung (Beiträge in der Sozialversicherung). Dies gilt auch für jugendliche behinderte Menschen während der Teilnahme an berufsfördernden Maßnahmen, Wehrdienstleistende (Wehrdienst), Erziehende, die unmittelbar vor der Kindererziehung versicherungspflichtig waren und unter bestimmten Voraussetzungen für Strafgefangene (Gefangene, Hilfen für). Bestimmte Personen sind nicht versicherungspflichtig (z.B. Arbeitnehmer ab Vollendung des 65. Lebensjahres, Schüler während der Ferienarbeit).

Eine freiwillige Weiterversicherung ist seit 01.02.2006 unter bestimmten Voraussetzungen für Selbstständige, Personen, die Angehörige pflegen, und Personen, die in Staaten arbeiten, in denen die Wanderarbeiterverordnung (Wanderversicherung) nicht gilt, möglich. Der für die freiwillige Weiterversicherung erforderliche Antrag muss innerhalb von drei Monaten nach Aufnahme der Selbstständigkeit, der Pflege bzw. der Auslandsbeschäftigung gestellt werden.

Kurzzeitbeschäftigte Personen: Überwiegend kurz befristet Beschäftigte können seit dem 1. August 2009 unter bestimmten Voraussetzungen einen erleichterten Zugang zum Arbeitslosengeld erhalten. Bei Vorliegen aller Voraussetzungen gilt vom 1. August 2009 bis zum 31. Dezember 2014 eine sechsmonatige Anwartschaftszeit. Bei Erfüllung dieser Anwartschaftszeit beträgt die Dauer des Anspruchs auf  Arbeitslosengeld bis zu 5 Monate. Die zeitlich befristete Neuregelung ist insbesondere auf die besonderen Bedingungen von Kulturschaffenden zugeschnitten.

Die Beiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber betragen jeweils 1,5 % der Beitragsbemessungsgrundlage. In bestimmten Fällen hat der Arbeitgeber die Beiträge (dann 3,0 %) alleine zu tragen, in bestimmten Fällen (z.B. für Wehrdienst- leistende) trägt sie der Bund. In den Fällen der freiwilligen Weiterversicherung belaufen sich die Beiträge auf 100 % (Selbstständigkeit, Auslandsbeschäftigung) bzw. 10 % (Pflege) der monatlichen Bezugsgröße. Für Selbständige gilt die Ausnahme, dass in den ersten beiden Jahren nach Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit nur 50 % der monatlichen Bezugsgröße bei der Beitragsbemessung angesetzt werden. Die Beiträge sind von dem Selbständigen bzw. dem Arbeitnehmer alleine zu tragen.

§§ 24-28a, §§ 341-351 Sozialgesetzbuch III

Hilfen und Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung Arbeitsförderung

Agenturen für Arbeit

www.arbeitsagentur.de

Legal bases

Remedy

Widerspruch, sozialgerichtliche Klage

Status: 01.07.2014

Responsible for editing: Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

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